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Digitales Abendforum der Stiftung CSP mit Eckhardt Rehberg MdB

Am 11.05.21 fand ein digitales Abendforum der Stiftung statt: “Aktuelle Haushaltssituation in Zeiten der Pandemie und ihre Auswirkungen“.
Kompetenter Referent war Eckhardt Rehberg MdB, seit 2015 Haushaltpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.

Die Bundesregierung hat seit der der Coronapandemie in einmaliger Weise Unterstützungsleistungen in Form von Corona-Soforthilfe, Überbrückungshilfen und Kurzarbeitergeld auf den Weg gebracht. Die gebeutelten Branchen wie Gastro, Hotel, Event, Kultur und Bildung, Sport, etc. werden auch nach der Pandemie weitere Unterstützung benötigen. Die Schuldenbremse wurde 2020 und wird auch 2021 überschritten.

Herr Rehberg skizzierte kurz die finanzielle Entwicklung des Haushalts seit der Finanzkrise und ging auf einige haushaltärische Grundbegriffe wie die Nettokreditaufnahme ein. In den nächsten Jahren wird es weitere finanzielle Herausforderungen geben, wie z.B. der Beginn des Eintritts in die Rente der geburtenstarken 60er Jahrgänge – dies führt zu einer erheblichen Minderung der Steuereinnahmen. Der Umbau der Gesellschaft zu einer klima- und sozialverträglichen Gesellschaft kostet ebenfalls Milliarden. Die stärkere Übernahme von Verantwortung in der EU und auch gegenüber der USA wird ebenfalls zu weiteren Kosten führen. Vor diesem Hintergrund entspann sich u.a. die spannende Frage nach einem generationengerechten Abtrag von Schulden: Hier gab es ein klares Statement des Referenten: Jede Generation muss die gemachten Schulden selbst abtragen und kann diese nicht der nachfolgenden Generation überlassen

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