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Vorfahrt für Familien – Eine familienpolitische Diskussion

Politik am Mittag am 13. Mai 2015

Am 13. Mai 2015 durften wir in unserem Haus den familienpolitischen Sprecher und Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU Marcus Weinberg MdB begrüßen. Ca. 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger sind gekommen, um sich über aktuelle Familienpolitik im Rahmen unserer Vormittagsgespräche zu informieren und auszutauschen. Der Vortrag stand unter dem Motto: „Vorfahrt für Familien. Unsere Familienpolitik: wertegebunden und zeitgemäß.“.
Zunächst begrüßten Josef Zolk, der Schatzmeister der Stiftung, und Ingrid Sehrbrock, ehemalige stellvertretende DGB-Vorsitzende, alle Teilnehmenden, unter anderem die Mitglieder des Stegerwald-Bundes. Die Moderation des Fachgesprächs übernahm Frau Sehrbrock.
Marcus Weinberg eröffnete seinen Vortrag mit der Frage, wie stark sich die Familienleitbilder in Deutschland in den letzten Jahrzehnten verändert haben. Heutzutage gibt es unterschiedliche Formen des Zusammenlebens und aus dem Grund wird oft über den Begriff „Familie“ diskutiert. Weinberg betonte, dass nicht nur die klassische Form „Vater-Mutter-Kind“ sondern auch Unverheiratete mit Kind sowie Alleinerziehende unter den Begriff „Familie“ fallen. Diese Situation bringt weitere Herausforderungen für die Familienpolitik mit sich.
Des Weiteren erwähnte Marcus Weinberg ausdrücklich, dass Familienpolitik immer eine der Kernaufgaben christdemokratischer Politik war und stellte die wichtigsten Leitlinien der Familienpolitik der CDU/CSU dar. In den Mittelpunkt sollte das Kindeswohl gestellt werden. Zudem sollen Vielfalt und Veränderungen in den Familienleitbildern anerkannt werden. Die Eltern sollten in der Verantwortungsübernahme gestärkt werden. Verschiedene Wahlmöglichkeiten, die den Müttern und Vätern geboten werden, sollten der Stabilisierung der Bindung in der Familie dienen. Dies gelinge nur dann, wenn die Eltern mehr Zeit haben. Hier führte Marcus Weinberg das „Magische Dreieck“ der Familienförderung an. Zu den wichtigsten Aufgaben der Familienförderung gehören die Qualitätssteigerung bei dem Ausbau der Kindertagesstätten, ein flächendeckendes Angebot an offenen Ganztagsschulen, Ausbau von Familienzentren sowie die Einrichtung einer bundesweiten Internet-Plattform für haushaltsnahe Dienstleistungen. Marcus Weinberg hob die Tatsache hervor, dass bis 2014 5,4 Milliarden Euro in den Ausbau von Kitas investiert wurden und dass der Bund ab 2017 die Betriebskosten der Kindertagesstätten mit 945 Millionen Euro bezuschussen wird.
Im Hinblick auf die wirtschaftliche Stabilität der Familien weist Marcus Weinberg auf die Einführung des „Elterngeldes Plus“ hin. Diese neue Variante bietet Müttern und Vätern die Möglichkeit, in Teilzeit zu arbeiten und trotzdem staatliche Unterstützung zu erhalten.
Überdies setzt Weinberg auf die Willkommenskultur für Familien. Es sei wichtig, familienfreundlichere Arbeitsbedingungen zu schaffen sowie familiengerechte Weiterentwicklungen von Städten und Gemeinden voranzutreiben.
Den letzten Teil des Vortrages widmete Weinberg den älteren Mitgliedern der Familie – den Senioren und der Seniorenpolitik. Das Bundesfamilienministerium fördert neben den Mehrgenerationenhäusern und den Anlaufstellen für Menschen mit Demenz das Modellprogramm „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“. Zurzeit werden 292 Standorte gefördert. Zum Schluss betonte der Referent nochmal ausdrücklich die wichtige Rolle der Familie in der Gesellschaft und warnte, sie nach ökonomischen Gesichtspunkten zu betrachten.
Der Vortrag, unterstützt mit einer Power-Point-Präsentation, gab viel Raum für einen Anstoß zur Diskussion. Viele Teilnehmer berichteten von den Problemen, mit denen junge Familien zu kämpfen haben und äußerten ihre Kritik. Zeitverträge, Betreuungszeiten, Kindergartenplätze, auf ein Jahr begrenztes Elterngeld, nicht ausreichende Steuerentlastung – all das macht das Familienmanagement zur richtigen Herausforderung. Nähere Angaben zu Herrn Weinberg MdB Monika Klimek
Auszubildende der Stiftung CSP

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