Nachricht

Bundeswehr einbeziehen!

"Politik am Mittag" am 12. Oktober 2012

Thomas Sohst, Oberstleutnant und Vorsitzender des Deutschen BundeswehrVerband, Landesverband West, fordert, die Bundeswehr stärker in gesellschaftspolitische Diskussionen einzubeziehen. Zur Zeit finden viele sicherheitspolitische Diskussionen statt, wie die Angst um den Euro, die Zukunft der Renten, die Lösung der Energiefrage, aber die militärische Sicherheit und die sicherheitspolitische Ausrichtung der Bundesrepublik Deutschland kommen zu kurz. Viele Gipfel initiiert die Bundesregierung, bspw. zum Islam oder zur Demografie, aber ein Sicherheitsgipfel findet nicht statt. Die Bundeswehr, so Thomas Sohst, hat in den letzten Jahrzehnten viele Neuausrichtungen bei laufendem Grundbetrieb organisieren müssen. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht hat sich die Bundeswehr abermals neu ausgerichtet. Die Bundeswehr hat viele neue Aufgaben, insbesondere bei Auslandseinsätzen übernommen, wie bspw. Polizeidienste.
Sohst stellte die Frage, ob die Bundeswehr nachhaltig finanziert sei oder weiterhin unter einer Unterfinanzierung leiden müsse. Jede Reform seit dem Jahr 1989 habe und werde Geld kosten. Er stellte auch die Frage, ob die geplante Truppenstärke demografiefest sei. Zur Zeit gibt es 197.000 Zeit- und Berufssoldaten. Ziel des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) ist laut Reformbegleitgesetz nur noch 170.000 Soldatinnen und Soldaten zu beschäftigen. Davon sollen 10 % Frauen sein. Standortreduzierungen und Umzüge, bspw. von der Hardthöhe nach Berlin in den Bendlerblock kosten Geld.
Nach einer Umfrage des BundeswehrVerbandes, die mit wissenschaftlicher Unterstützung durchgeführt wurde, sind 88 % der Multiplikatoren in der Bundeswehr verunsichert und fühlen sich im Rahmen der Reformen nicht mitgenommen. Zweidrittel der Befragten möchten keine Empfehlung für die Bundeswehr gegenüber dem potentiellen Nachwuchs aussprechen. Die beauftragte Universität Chemnitz erspürte bei der repräsentativen Umfrage ein weitverbreitetes Gefühl der Unsicherheit in der Truppe.
Ein wichtiges Thema, so Thomas Sohst, muss in Zukunft die Verzahnung zwischen Bundeswehr und Gesellschaft sein. Kritisch sprach er die Diskussion in NRW an, dass einige Schulen Jugendoffiziere nicht mehr in den Unterricht einladen wollen. Wer dies nachdrücklich fordere, betreibe eine Trennung von Bundeswehr einerseits und Gesellschaft andererseits.
Abschließend sprach der Landesvorsitzende des BundeswehrVerbandes West verschiedene Probleme für die Angehörigen der Bundeswehr an. Viele Bundeswehrsoldaten bzw. ihre Familien leiden unter häufigen Umzügen (Standortwechseln) und sehr fordernden Arbeitszeiten. So ist Thomas Sohst der Ansicht, dass die europäischen Arbeitszeitrichtlinien bei der Bundeswehr unterlaufen werden. Dennoch stellt Thomas Sohst fest, dass die übergroße Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten gerne dienen und sich weiterhin mit der Bundeswehr und ihren Zielen stark identifizieren. Der BundeswehrVerband wird sich weiterhin mit allem Nachdruck für die legitimen Ansprüche und Rechte der Soldatinnen und Soldaten einsetzen.
In einer lebendigen Diskussion am Anschluss an das Referat wurde der Sorge Ausdruck gegeben, dass neue sicherheitspolitische Risiken der Gesellschaft unterschätzt werden. Hierzu zählten die Diskutanten u. a., dass Russland kein zuverlässiger Partner für die Europäische Union sei. Der weltweite Terrorismus stelle eine ständige Sicherheitsbedrohung dar.
Mehr über den Deutschen BundeswehrVerband ist zu erfahren bei www.dbwv.de oder im YouTube Kanal des Deutschen BundeswehrVerbandes.

Arbeitnehmer-Zentrum Königswinter (AZK)
Johannes-Albers-Allee 3
53639 Königswinter
Telefon: 0 22 23 / 730
Fax: 0 22 23 / 73-111
E-Mail: info(at)azk.de
E-Mail: reservierung(at)azk.de